13. Februar 2011

NOMOI - Eine kurze Beschreibung

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NOMOI.AT (νόμοι = Gesetze, auch das letzte von Platon verfasste Werk s.a. Wikipedia entstand als Demonstrationsanwendung und besitzt eine Reihe innovativer Funktionen.

Am Anfang waren mehrere Projekte zur Pflege und Darstellung von Vorschriften in mehreren Ländern Europas. Dabei entstand ein Prototyp einer Software und eine recht flexible Datenstruktur um diese zu befüllen.

Auf Basis dieses Prototypen entstand eine Demonstrationsanwendung der Efficient Publishing UG (haftungsbeschränkt) NOMOI.AT (νόμοι = Gesetze, auch das letzte von Platon verfasste Werk s.a. Wikipedia). Das österreichische Recht wurde vor allem wegen des liberalen Zugangs zu den amtlichen Daten im Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) gewählt.

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Erstellt am: 2011-02-13; zuletzt geaendert am: 2011-02-13

9. Februar 2011

Normtexte und Urheberrecht (§§ 5, 87a ff. UrhG)

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Beginnen will ich heute mit einem eigentlich nicht mehr ganz taufrischen Thema. Anstoß ist ein kleiner Satz auf der Seite www.gesetze-im-internet.de. Unter „Hinweise“ liest man hier „‚Gesetze im Internet‘ ist als Datenbank im Sinne der §§ 87a ff. UrhG geschützt.“ Diese Behauptung hindert uns formal daran, einen Service NOMOI.DE analog zu NOMOI.AT einzurichten und in [...]

Beginnen will ich heute mit einem eigentlich nicht mehr ganz taufrischen Thema. Anstoß ist ein kleiner Satz auf der Seite www.gesetze-im-internet.de. Unter „Hinweise“ liest man hier „Gesetze im Internet‘ ist als Datenbank im Sinne der §§ 87a ff. UrhG geschützt.“ Diese Behauptung hindert uns formal daran, einen Service NOMOI.DE analog zu NOMOI.AT einzurichten und in Betrieb zu nehmen, ohne das Risiko eines Schadenersatz- und Unterlassungsklage einzugehen.

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Erstellt am: 2011-02-09; zuletzt geaendert am: 2011-02-13

23. Juni 2010

Daten i.S.v. § 202a StGB

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§ 202a schränkt den Datenbegriff ein ohne ihn zu interpretieren. Entgegen der ganz überwiegenden Meinung wird hier der Standpunkt vertreten, dass Computerprogramme nicht unter den Datenbegriff des § 202a StGB fällt.

§ 202a enthält trotz seiner Formulierng Daten im Sinne des Absatzes 1 sind… keine echte Legaldefintion. Vielmehr wird der Begriff vorausgesetzt und hier lediglich eingeschränkt. (mehr…)

Erstellt am: 2010-06-23; zuletzt geaendert am: 2010-06-23

21. Juni 2010

Kommentierung zu § 202a StGB

Abgelegt unter: Kommentar, StGB — Tags:, m.kraft @ 10:06

Geschütztes Rechtsgut ist vor allem die Absicherung der Information, weniger die Information selbst.

§ 202a StGB dient der Verhinderung des Datenklaus und schließt dabei nach herrschender Meinung auch den Unbefugten Gebrauch von Software ein. (mehr…)

Erstellt am: 2010-06-21; zuletzt geaendert am: 2010-06-23